Was ist eine rechtliche Abmahnung im Internet?
Eine Abmahnung ist eine außergerichtliche Aufforderung, ein rechtswidriges Verhalten zu unterlassen. Im Online-Bereich betrifft das häufig: unerlaubte Nutzung von Fotos oder Texten (Urheberrecht), irreführende Werbung (UWG), fehlende oder fehlerhafte Impressumsangaben, Datenschutzverstöße (DSGVO) sowie Markenrechtsverletzungen.
Was steht in einer Abmahnung?
Eine rechtsgültige Abmahnung enthält: eine genaue Beschreibung des beanstandeten Verhaltens, eine Aufforderung zur Unterlassung, eine Frist (meist 7–14 Tage) sowie oft die Forderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Anwaltskosten.
Unterlassungserklärung – ja oder nein?
Unterschreiben Sie niemals ungeprüft die beigelegte Erklärung. Diese ist oft zu weit gefasst und kann Sie für Jahrzehnte binden. Lassen Sie die Erklärung von einem Anwalt prüfen oder eine modifizierte Version aufsetzen.
Wenn die Abmahnung unberechtigt ist
Erweist sich eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich (z. B. Massenabmahnungen ohne echtes Rechtsschutzinteresse), können Sie die Anwaltskosten zurückfordern. Seit 2021 schränkt das neue UWG missbräuchliche Abmahnungen erheblich ein.